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Höhere Strafen für Spammer gefordert

Hannover, 14.02.07 - Eine aktuelle Umfrage bestätigt die große Spamproblematik: Von 1000 Befragten gaben 60 Prozent an, wöchentlich zwischen zehn und 100 Spam-Mails zu bekommen. Ca. 30 Prozent der Internet-Nutzer erhalten sogar mehr als 100 Spams pro Woche.

Die Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. - vzbv erreichten innerhalb der vergangenen 16 Monaten über 2,4 Millionen Beschwerden. In einer Vielzahl der Beschwerden ging es um die nach wie vor große Spamproblematik. Das Anti-Spam-Projekt und eine Befragung von ca. 1000 Internetnutzern unterstreicht diese Tendenz: Fast 60 Prozent der Befragten gab an, wöchentlich zwischen 10 und 100 Spam-Mails zu bekommen. Ungefähr 30 Prozent der Internet-Anwender erhalten sogar mehr als 100 Spam-Mails pro Woche. Ein ernsthaftes Problem sind auch die Phishing-Mails: 85 Prozent der Anwender haben bereits E-Mails erhalten, in denen Sie z.B. aufgefordert wurden, Ihre Zugangsdaten für das Onlinebanking bekannt zu geben.

Der vzbv zieht eine kritische Bilanz des Anti-Spam-Projekts. Der vzbv-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller sieht in dem Spamproblem ein weltweites Phänomen und fordert unter anderem höhere Bußgelder für die Absender der unerwünschten E-Mails. Besonders die Bundesrepublik sei jetzt mit schärferen Gesetzten zum Handeln aufgefordert.

Im Rahmen seines Anti-Spam-Projekts hatte der vzbv Internet-Nutzer aufgerufen, Spam-Mails der Beschwerdestelle zu melden. Die Absender sollten anschließend rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Die Teilnehmer schickten ca. 5000 Mails pro Tag an die Beschwerdestelle. Trotz intensiver Recherchen gelang es jedoch nur in sehr wenigen Fällen, gegen die Absender zu ermitteln: So wurden lediglich 59 Verfahren gegen Spammer eingeleitet, von denen nur 27 zur Unterlassung gezwungen werden konnten.

Die Rückverfolgung ist das größte Problem bei der Ermittlung der Verursacher. Die meisten unerwünschten E-Mails werden aus dem fernen Ausland verschickt - Osteuropa, Südamerika, Karibik. Und die von den Absendern in den Mails beworbenen Internetseiten waren meist nur temporär zu erreichen.

Angesichts des Sachverhalts sei nach Ansicht von Müller das erst vor einigen Tagen vom Bundestag beschlossene Telemediengesetz völlig unzureichend. Jede Spam-Mail müsse stattdessen mit einem hohen Bußgeld geahndet werden, und zwar nicht nur dann, wenn, wie im aktuellen Telemediengesetz vorgesehen, die Kopf- und Subjectzeile der E-Mail verschleiert wurde. Die Heraufsetzung der Bußgeldhöhe von 50 000 auf 500 000 Euro sei angesichts der enormen Umsätze der Spammer auch ein probates Mittel, unerwünschte Werbe-Mails einzuschränken. Um Spam-Mails in Zukunft besser erkennen zu können, fordert die Verbraucherzentrale darüber hinaus eine deutliche Kennzeichnung von Werbemails in der Subjectzeile.

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