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Leitfaden fokussiert rechtliche Rahmenbedingungen von Weblogs

Hannover, 06.04.07 - Nach Angaben von Technorati existieren mittlerweile weltweit fast 60 Millionen Weblogs. Die möglichen Konflikte zwischen der in den Blogs veröffentlichten freien Meinungsäußerung und dem Schutz des Persönlichkeitsrechts werden in einem aktuellen Leitfaden thematisiert.

Die Web2.0 Euphorie wird oft in Verbindung mit dem großen Erfolg von privaten und kommerziell orientierten Weblogs gebracht. Die Entwicklung auf diesem Gebiet verläuft rasant: Nach Schätzungen der Echtzeit-Internet-Suchmaschine speziell für Weblogs, Technorati, werden inzwischen fast 60 Millionen Weblogs betrieben. Besonders im nordamerikanischen Raum ist die Blogverbreitung sehr groß. In Deutschland gewannen die Blogs erst in den vergangenen 12 Monaten deutlich an Popularität.

Nicht nur für private Zwecke werden Blogs als multimediales Tagebuch eingesetzt. Auch immer mehr Unternehmen entdecken die Weblogs als attraktives Kommunikationsinstrument. Bei aller Begeisterung sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen beachtet werden. Diese hat jetzt der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) in Zusammenarbeit mit Dr. Sabine Grapentin, Leiterin des Arbeitskreiese Recht in einem Leitfaden thematisiert.

Seit dem 01.03.2007 werden Weblogs laut dem Telemediengesetz 'TMG' der Gruppe der Telemedien zugeordnet. Telemedien sind sogenannte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Da Weblogs nicht nur den Autoren sondern auch den Besuchern bzw. Lesern die Möglichkeit geben, sich zu äußern, sind mit dieser Meinungsäußerung rechtliche Implikationen verbunden, die es zu beachten gilt. Grundsätzlich besteht ein Konflikt zwischen dem Persönlichkeitsrecht von Personen bzw. Institutionen, welche in Weblogs kritisiert werden und dem von der Verfassung garantierten Recht der freien Meinungsäußerung und der Pressefreiheit.

Bei allen rechtlichen Auseinandersetzungen ging es bislang um verletzende Äußerungen über Personen oder die Veröffentlichung von Fotos und Grafiken gegen den Willen des Betroffenen. Unternehmen leiteten auch schon rechtliche Schritte gegen die negative und in Ihren Augen unverhältnismäßige Darstellung ihrer Produkte ein. Dem Betreiber eines Weblogs sollte laut BVDW Leitfaden bekannt sein, dass er durchaus für die Kommentare seiner Leser haften kann. Die derzeitige Rechtsprechung vertritt jedoch die Auffassung, dass für Weblog Betreiber nur bei einem konkreten Anlass eine Entfernungspflicht besteht. Bei der Vielzahl der rechtlichen Auseinandersetzungen der vergangen Monate sollte jedoch nicht vergessen werden, dass es bislang noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thema Weblogs gab.

Der Leitfaden wird auf der Website des BVDW zum Download im PDF-Format angeboten.

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