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Sicherheit von Wahlgeräten und Wahlautomaten auf dem Prüfstand

Hannover, 10.10.06 - Wahlgeräte bzw. Wahlautomaten sind in die Kritik geraten. Der deutsche Chaos Computer Club (CCC) hat in Zusammenarbeit mit der holländischen Initiative 'Wir vertrauen Wahlcomputern nicht' in den Niederlanden eingesetzte Wahlcomputer des Unternehmens NEDAP auf Schwachstellen untersucht und fordert nun, solche Wahlautomaten zu verbieten.

Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) hat ähnliche Geräte der Firma NEDAP geprüft. Die PTB betont, dass sie jede Initiative begrüßt, die zur Sicherheit und Zuverlässigkeit von Wahlautomaten beiträgt bzw. vorhandene Sicherheitsdefizite aufdeckt. Der Artikel 'NEDAP/Gronendaal ES3B voting computer - a security analysis' und die ihm zugrunde liegende Studie gehören mit Sicherheit dazu. In dem Arbeit wird über einen 'erfolgreichen' Manipulationsversuch und nicht nur über ein theoretisches Szenario berichtet. Daher will die PTB diese Manipulationsdemonstration studieren und bei ihren weiteren Arbeiten berücksichtigen.

Bei den in Deutschland eingesetzten Wahlgeräten handelt es sich allerdings um einen anderen Typ, als der dem Artikel zugrunde liegt. Außerdem betont die PTP, dass anhand der diskutierten Fakten nicht auf mögliche Manipulationen bisheriger Wahlen in Deutschland geschlossen werden kann. Die Experten der PTB gehen in ihren Einschätzungen davon aus, dass die in dem Artikel erläuterten Manipulationen real stattgefunden haben. Eine Bewertung, ob solche Manipulationen in Deutschland im Realfall tatsächlich unbemerkt bleiben würden, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht stattfinden.

Der Teil des Artikels, der die Abstrahlungsmessung und die Schlussfolgerung daraus diskutiert ist nicht übertragbar auf die in Deutschland eingesetzten Wahlautomaten. Diese Geräte verfügen über einen anderen mechanischen Aufbau und haben einen erhöhten Schutz gegen Ab- und Einstrahlungen. Der Manipulation wurde offensichtlich durchgeführt, um zu beweisen, dass die Wahlcomputer nicht manipulationssicher sind. Bei einem realen Angriff wäre laut PTP eine hohe Portion krimineller Motivation in Verbindung mit weitreichenden Kenntnissen der aktiven Personen erforderlich, um unbemerkt die Software der Geräte zu manipulieren. Auch stünden einem solchen Angriff in der Realität weitere Sicherungsmaßnahmen gegenüber, die in dem Artikel gar nicht berücksichtig wurden.

Zu den vorgeschriebenen Sicherungsmaßnahmen bei Bundestags- und Europawahlen in der Bundesrepublik Deutschland gehören: - der Betrieb während der Wahl unter ständiger Kontrolle. Die Kontrollen und Überprüfungen bei der Vorbereitung der Geräte zur Wahl und unmittelbar vor Öffnung der Wahllokale. Die Möglichkeit, jederzeit einen Vergleich der eingesetzten Geräte einschließlich der Software mit dem geprüften Baumuster vornehmen zu können. Sowie die Absicherung, dass vor jeder Wahl eine spezielle Verwendungsgenehmigung durch das Bundesinnenministerium erteilt werden muss. Diese Genehmigung kann verweigert werden, wenn Umstände bekannt werden, die die Sicherheit oder die korrekte Funktionsweise fraglich erscheinen lassen.

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